Michas Schraubereien

verschiedenste Gedanken meiner selbst.

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10 .Mai 2008

Rettet Irland die EU-Demokratie?

by @ 13:50. Filed under politisches...

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Wer erinnert sich noch um den Trubel um die EU-Verfassung?
Diese sollte kommen, aber alle 27 Länder der EU müssen das Ding ratifizieren. Gab ja auch ne Menge Diskussion drumherum.
In Deutschland wurde die Bevölkerung ja gar nich gefragt, die Regierung hat einfach zugestimmt.
In Frankreich und in den Niederlanden gab es wenigstens ne Volksabstimmung, was letztendlich zur Ablehnung der Verfassung führte.

Nun tritt an diese Stelle ein EU-Grundlagenvertrag, welcher einen ganz ähnlichen Inhalt hat - die EU-Verfassung durch die Hintertür.
Diesmal gibts (sicherheitshalber? ) in Frankreich und den Niederlanden keine Volksabstimmungen. Frankreich hat bereits zugestimmt, in den Niederlanden steht das noch aus.
Am 24. April hat unser Bundesrat diesem Vertrag von Lissabon (auch bekannt als “EU-Grundlagenvertrag”) zugestimmt. (Na, wer hats in den Nachrichten mitbekommen?)
Am 23. Mai wird der Bundesrat ebenfalls zustimmen (würde mich wundern, falls der das nicht tut).

Das einzige Land, welches ein Referendum (also ne Art Volksabstimmung) über diesen Vertrag abhalten wird ist Irland, und zwar am 12.6.08.
Hmm.
Die sagen hoffentlich nein.

Mir is die ganze Sache zu undemokratisch, und die Inhalte des Grundlagenvertrages sind umstritten.
Bei solchen grundlegenden Sachen möchte ich gerne gefragt werden, ob ich so etwas mittragen kann. Viele andere EU-Bürger auch.
Ich hab zB keinen Bock auf EU-Aufrüstung.

Nee nee nee…

One Response to “Rettet Irland die EU-Demokratie?”

  1. Tom Goetze Says:

    Und sie haben “Nein!” gesagt…. ;-)

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